Volltextveröffentlichungen (3)

• openjur.de

  Äthiopien; EPPF; Nachfluchtaktivitäten; keine Rückkehrgefährdung

• ra.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (2)

• OVG Nordrhein-Westfalen, 17.08.2010 - 8 A 4063/06

  Antrag eines der Volksgruppe der Amharen und dem orthodoxen Glauben angehörigen …

  Auszug aus VG Ansbach, 29.04.2014 - AN 3 K 14.30124

  Insgesamt lässt sich wohl den zum Gegenstand der mündlichen Verhandlung gemachten Auskünften und Stellungnahmen zur Überzeugung des Gerichts entnehmen, dass jedenfalls Personen, die sich hier in der Bundesrepublik Deutschland exponiert und politisch überzeugt, aber nicht auf das Asylverfahren abzielend, betätigt haben und sich nicht nur als einfache Mitglieder oder bloße Mitläufer gerieren, bei einer Rückkehr nach Äthiopien mit politisch motivierten Verfolgungsmaßnahmen zu rechnen haben, zumal der äthiopische Staat in der Bundesrepublik Deutschland die Aktivitäten äthiopischer Staatsangehöriger überwacht (ebenso BayVGH, U. v. 25.2.2008 - 21 B 07.30363; OVG Nordrhein-Westfalen, U. v. 17.8.2010 - 8 A 4063/06.A in juris).
• VGH Bayern, 25.02.2008 - 21 B 07.30363

  Äthiopien; Nachfluchtgründe

  Auszug aus VG Ansbach, 29.04.2014 - AN 3 K 14.30124

  Insgesamt lässt sich wohl den zum Gegenstand der mündlichen Verhandlung gemachten Auskünften und Stellungnahmen zur Überzeugung des Gerichts entnehmen, dass jedenfalls Personen, die sich hier in der Bundesrepublik Deutschland exponiert und politisch überzeugt, aber nicht auf das Asylverfahren abzielend, betätigt haben und sich nicht nur als einfache Mitglieder oder bloße Mitläufer gerieren, bei einer Rückkehr nach Äthiopien mit politisch motivierten Verfolgungsmaßnahmen zu rechnen haben, zumal der äthiopische Staat in der Bundesrepublik Deutschland die Aktivitäten äthiopischer Staatsangehöriger überwacht (ebenso BayVGH, U. v. 25.2.2008 - 21 B 07.30363; OVG Nordrhein-Westfalen, U. v. 17.8.2010 - 8 A 4063/06.A in juris).

• VG Aachen, 07.07.2014 - 7 K 1038/13

  Äthiopien; EPPF; EPCOU; exilpolitisch

  vgl. VG Ansbach, Urteil vom 29.04.2014 - AN 3 K 14.30124 -, juris Rn. 29.

  vgl. zu gering ausgeprägter exilpolitischer Beträtigung für die EPPF ebenso VG Ansbach, Urteil vom 29.04.2014 - AN 3 K 14.30124 -, juris.

• VG Saarlouis, 22.01.2015 - 3 K 537/14

  Exilpolitische Aktivitäten äthiopischer Staatsangehöriger

  Soweit die Klägerin im gerichtlichen Verfahren geltend macht, eine gefährdungsfreie Rückkehr nach Äthiopien sei für sie als Frau ausgeschlossen, ist anzumerken, dass die Klägerin zusammen mit ihrem "Ehemann", dem Kläger des Verfahrens 3 K 536/14, ausreisen kann(Im Asylverfahren des Ehemannes wurde dessen PKH-Antrag mit Beschluss des Gerichts vom 15.09.2014 zurückgewiesen), also bei einer Rückkehr nicht alleinstehend sein wird(vgl. dazu, dass trotz der wohl harten Existenzbedingungen in Äthiopien keine Abschiebungsverbote vorliegen, nur VG München, Urteil vom 13.11.2012 -M 12 K 12.30590-, juris; siehe zu Äthiopien auch VG Ansbach, Urteil vom 29.04.2014 -AN 3 K 14.30124-, juris).
• VG Ansbach, 07.12.2015 - AN 3 K 14.30716

  Vorfluchtgrund, Glaubhaftmachung, Parteifunktionär, EPPF, politische Verfolgung, …

  Dies bedeutet im Ergebnis, dass auch allein die Besetzung selbst eines hervorgehobenen Postens innerhalb der EPPF nicht ausreichend ist (Rspr. VG Ansbach, U. v. 25.6.2015 - AN 3 K 14.30656 - juris; VG Ansbach, U. v. 29.4.2014 - AN 3 K 14.30124- juris; VG Ansbach, U. v. 29.8.2011 - AN 18 K 10.30507 juris).